Nutzungsbedingungen für die App SnackFrog (29.08.2019)
1. Präambel
Der Nutzer erkennt diese Nutzungsbedingungen als vertragliche Grundlage für die Nutzung der zur Verfügung gestellten App oder dem dazugehörigen Händlerportal für Automatenbefüller (der Einfachheit halber werden beide Applikationen nachfolgend mit „App“ bezeichnet) an. Diese Bedingungen stellen keine Abänderung und/oder Ergänzung eventuell zugrunde liegender Verträge dar.
SnackFrog ist eine Marke der cncMonster GmbH (der Einfachheit halber wird nachfolgend „SnackFrog“ verwendet)
Es steht SnackFrog einseitig frei, die App sowie die Nutzungsbedingungen dafür jederzeit ohne Vorankündigung zu ändern, zu ergänzen, generell oder individuell einzustellen und/oder nur mehr als entgeltliche Serviceleistung zu anderen Bedingungen anzubieten. SnackFrog darf den Zugang zu der App jederzeit sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Bedingungen verstößt. Die fortgesetzte Nutzung der App nach der Veröffentlichung von Änderungen dieser Bedingungen bedeutet, dass Sie diese Änderungen akzeptieren. Sofern wir Sie nicht ausdrücklich darauf hinweisen, gelten keine Änderungen unserer Nutzungsbedingungen rückwirkend.
2. Allgemeines
SnackFrog ist ein Service zur mobilen, bargeldlosen Kaufabwicklung bei „Snackautomaten“ welche mit dem SnackFrog-System ausgerüstet sind.
Weiters bietet SnackFrog auch Umbauten für Snackautomaten an, um diese mittels App benutzen zu können.
3. Begriffsdefinitionen
Nutzer: Jede Person, welche die App nutzt um bargeldlos über ein mobiles Endgerät bei Snackautomaten einzukaufen. Durch den Einkauf über die App tritt der Nutzer in eine Rechtsbeziehung bzw. in ein Vertragsverhältnis mit SnackFrog und dem Automatenbefüller.
Automatenbefüller: Unternehmen, die Produkte für die Automaten, entgeltlich oder unentgeltlich, zur Verfügung stellen und/oder Automaten mit Produkten ausstatten. Er tritt beim Verkauf eines Produktes in ein Vertragsverhältnis mit dem Nutzer.
SnackFrog: SnackFrog umfasst eine App für mobile Endgeräte (iOS und Android) sowie ein Händlerportal welches über www.snackfrog.app/haendler erreichbar ist. SnackFrog stellt die Infrastruktur des Services zur Verfügung und übernimmt die Übermittlung der, im Zuge der Aktivierung und Bezahlung der angebotenen Produkte, anfallenden Daten, ohne dabei als Verkäufer aufzutreten. SnackFrog übernimmt keine Haftung für die angebotenen Produkte.
4. Lizenz auf den Zugriff.
SnackFrog gewährt Ihnen eine beschränkte, widerrufbare, nicht exklusive, nicht übertragbare Lizenz zum Zugriff und zur Nutzung der App oder ihres Inhalts. Diese Lizenz beinhaltet keinen Weiterverkauf oder kommerzielle Nutzung der App oder ihres Inhalts; keine Sammlung und Verwendung von Produktlisten, Beschreibungen oder Preisen; keine davon abgeleitete Nutzung der App oder ihres Inhalts; kein Herunterladen oder Kopieren von Kontoinformationen zugunsten eines anderen Händlers; keine Verwendung von Data Mining, automatischen Abrufprogrammen oder ähnlichen Werkzeugen zum Sammeln und Extrahieren von Daten. Sofern hier nicht ausdrücklich gestattet, darf die App und/oder ein Teil dieser ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung von SnackFrog nicht für irgendeinen Zweck vervielfältigt, verkauft, weiterverkauft oder anderweitig verwertet werden. Jede nicht autorisierte Nutzung beendet automatisch die Ihnen von uns erteilten Berechtigungen und/oder Lizenzen.
5. Urheberrecht und Eigentum
Der gesamte Inhalt, der in der App dargestellt oder angezeigt wird, einschließlich und ohne Einschränkung Text, Grafiken, Fotos, Bilder, bewegte Bilder, Tonaufnahmen und Illustrationen (“Inhalt“ oder „Inhalte“), ist Eigentum von SnackFrog, seinen Lizenzgebern, Verkäufern, Agenten und/oder seinen Inhaltsanbietern. Alle Elemente der App, einschließlich, aber nicht beschränkt auf das allgemeine Design und den Inhalt, sind durch Handelsaufmachung, Urheberrechte, moralische Rechte, Warenzeichen und andere Gesetze im Zusammenhang mit geistigen Eigentumsrechten geschützt. Die App darf nur für den bestimmungsgemäßen Gebrauch verwendet werden, zu dem die App zur Verfügung gestellt wird. Sofern nicht durch das Urheberrechtsgesetz gestattet, dürfen Sie keine der Materialien ändern und keine der in der App enthaltenen Informationen oder Werke kopieren, verteilen, übertragen, anzeigen, darstellen, vorführen, reproduzieren, veröffentlichen, lizenzieren, abgeleitete Werke erstellen, übertragen oder verkaufen. Sofern nicht gemäß den Urheberrechtsgesetzen genehmigt, sind Sie für die Einholung der Erlaubnis verantwortlich, bevor Sie urheberrechtlich geschütztes Material, das in der App verfügbar ist, wiederverwenden. Sie sind verpflichtet, alle anwendbaren nationalen und internationalen Gesetze, Verordnungen und Bestimmungen bezüglich Ihrer Nutzung der App einzuhalten. Die App, ihr Inhalt und alle damit verbundenen Rechte bleiben ausschließliches Eigentum von SnackFrog oder seinen Lizenzgebern, Verkäufern, Vertretern und/oder Inhaltsanbietern, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Sie dürfen keine Urheberrechts-, Warenzeichen- oder andere Eigentumshinweise aus dem Material auf der Webseite entfernen. Der Nutzer oder Automatenbefüller haftet für alle hochgeladenen Inhalte/Daten und bestätigt Urheber dieser zu sein oder die nötigen Nutzungsrechte dafür zu besitzen. Weiters hält er SnackFrog gegenüber allen Forderungen Dritter schad- und klaglos.
6. Anmeldung und Registrierung
Die App kann über den jeweiligen Store für iOS sowie Android geladen werden. Die Verwendung der App ist für Nutzer nach einer kostenlosen Registrierung in der App möglich. Diese hat unter Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse, dem Vor- und Zunamen sowie der gültigen Anschrift des Nutzers zu erfolgen.
Wenn Sie uns Informationen zur Verfügung stellen, die nicht wahr, ungenau, nicht aktuell oder unvollständig sind oder wenn SnackFrog Grund zu der Annahme hat, dass diese Informationen nicht wahr, ungenau, nicht aktuell oder unvollständig sind, hat SnackFrog das Recht, Ihr Konto zu sperren oder zu kündigen und jegliche gegenwärtige oder zukünftige Nutzung der App (oder eines Teils davon) abzulehnen. Sie tragen die volle Verantwortung für die Sicherheit und Vertraulichkeit Ihres Passworts und Ihres Benutzerkontos. Darüber hinaus sind Sie für alle Aktivitäten, die unter Ihrem Benutzerkonto stattfinden, vollständig verantwortlich. Sie werden Ihre Benutzerkontoinformationen oder Ihren Benutzernamen und Ihr Passwort nicht an Dritte weitergeben oder Dritten gestatten, sich mit Ihren Benutzerkontoinformationen in der App anzumelden. Sie verpflichten sich, uns unverzüglich über jede unbefugte Nutzung Ihres Benutzerkontos oder jede andere Sicherheitsverletzung, die Ihnen bekannt wird, zu informieren. Sie sind dafür verantwortlich, Vorsichtsmaßnahmen und Sicherheitsmaßnahmen zu treffen, die am besten für Ihre Situation und den beabsichtigten Gebrauch der App geeignet sind. Wir haben das Recht, Benutzerabrechnungen, Konto-, Inhalts- oder Nutzungsprotokolle und zugehörige Informationen unter bestimmten Umständen zur Verfügung zu stellen (z. B. als Reaktion auf rechtliche Verantwortung, rechtmäßige Prozesse, Bestellungen, Vorladungen oder Zusicherungen oder um unsere Rechte, Kunden oder Geschäfte zu schützen).
Für den Kauf von Produkten über die App ist eine gültige Zahlungsvariante
Voraussetzung. Sollte die Inanspruchnahme der für das Service zur Verfügung stehenden Zahlungsvarianten – zum Beispiel aus Bonitätsgründen – abgelehnt werden, so besteht kein Anspruch auf Nutzung des Services in Verbindung mit anderen Zahlungsformen.
SnackFrog ist berechtigt, die Registrierung eines Nutzers abzulehnen. Minderjährige Nutzer oder Nutzer, deren Geschäftsfähigkeit aus anderen Gründen beschränkt ist, sind ausgeschlossen und können nur über die sogenannte „Taschengeldfunktion“ eines Berechtigten Einkäufe tätigen (siehe Absatz „Taschengeldfunktion“).
Mit der Registrierung in der App erkennt der Nutzer diese Nutzungsbedingungen an. Mit erfolgreichem Abschluss des Anmeldeprozesses kommt ein Vertrag über die Inanspruchnahme des Services mit SnackFrog unter Zugrundelegung dieser Nutzungsbedingungen zustande.
Es wird vereinbart, dass SnackFrog mit der Ausführung der Dienstleistung dem Nutzer gegenüber innerhalb von sieben Werktagen ab Vertragsabschluss beginnen kann. Diesfalls besteht für Verbraucherkunden kein Rücktrittsrecht nach § 5e Konsumentenschutzgesetz (§ 5f Z 1 KSchG).
7. Altersverifizierung
In SnackFrog Automaten ist es möglich Produkte mit Altersbeschränkung wie Alkohol oder Tabak zu erwerben. Hierfür muss der Nutzer sein Alter verifizieren. Dies funktioniert in der App durch Hochladen eines Ausweisfotos und eines Fotos des Nutzers. Die hochgeladenen Daten werden softwareseitig sowie manuell von SnackFrog geprüft und freigegeben. SnackFrog werden dafür 2 Werktage eingeräumt. Der Nutzer bestätigt durch Hochladen der Daten die Richtigkeit dieser und haftet für diese. Weiters hält er SnackFrog schad- und klaglos.
8. Zahlungsabwicklung
Um Einkäufe tätigen zu können muss der Nutzer sein Konto in der App aufladen. Dem Nutzer stehen dafür derzeit folgende Zahlungsvarianten zur Verfügung:
Kreditkarte (Mastercard und Visa)
Die Abwicklung wird dabei von jenem Zahlungsdienstleister vorgenommen, mit welchem der Nutzer einen Vertrag über die Abwicklung von Zahlungsdiensten geschlossen hat. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass durch SnackFrog bzw. durch den abwickelnden Zahlungsdienstleister keine Rechnungslegung im Sinne des Umsatzsteuergesetzes (UStG) erfolgt. Als Beleg kann im „Persönlichen Nutzerbereich“ der App eine Übersicht der über das System getätigten Transaktionen eingesehen werden.
9. Rückbuchung von Guthaben
Der Nutzer hat die Möglichkeit das Guthaben seines Kontos in der SnackFrog App rückerstattet zu bekommen. Dem Nutzer steht hierfür ein vorgefertigtes Formular sowie eine Anleitung unter www.snackfrog.app/cashback zur Verfügung. SnackFrog werden für die Kontrolle der Daten sowie der Rücküberweisung 10 Werktage eingeräumt.
10. Sicherheit und Verantwortung des Nutzers
Der Nutzer haftet für alle Entgeltforderungen die aus Käufen oder dem Aufladen von Guthaben über die App entstehen. Der Nutzer ist zur sicheren Verwahrung seines mobilen Endgerätes verpflichtet. Keine sichere Verwahrung stellen insbesondere die Zurücklassung des mobilen Endgerätes in einem nicht in Betrieb stehenden Fahrzeug oder in Räumlichkeiten oder an Orten, zu denen sich unbefugte Dritte ohne erheblichen Aufwand Zugang verschaffen können, dar.
Der Nutzer hat Verlust oder Diebstahl des mobilen Endgerätes unverzüglich zu melden, sodass SnackFrog eine Sperre des Nutzers für das Service veranlassen kann. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass im Hinblick auf das Risiko einer missbräuchlichen Verwendung des mobilen Endgerätes durch Dritte im Zusammenhang mit SnackFrog eine Sicherung des Gerätes durch PIN-Code dringend empfohlen wird. Der PIN-Code ist geheim zu halten und nicht gemeinsam mit dem mobilen Endgerät aufzubewahren. Besteht der Verdacht einer Kenntnis des Codes durch unberechtigte Dritte, ist dieser vom Nutzer unverzüglich zu ändern.
Werden über das Service SnackFrog Transaktionen von unberechtigten Dritten unter Verwendung des mobilen Endgerätes getätigt und ist dies auf ein pflichtwidriges Verhalten des Nutzers zurückzuführen, so haftet der Nutzer für alle dadurch angefallenen Verbindlichkeiten bis zum Eintreffen der Meldung über den Verlust des mobilen Endgerätes und entsprechender Verarbeitung derselben bei SnackFrog.
11. Ungeeignetes Material
Es ist Ihnen untersagt, über die App rechtswidriges, verletzendes, bedrohendes, diffamierendes, verleumderisches, obszönes, pornografisches oder gotteslästerliches Material oder Material, das geistiges Eigentum Dritter verletzt oder missbräuchlich verwendet oder geistiges Eigentum Dritter veruntreut oder ein Verhalten darstellen oder anregen könnte, das als Straftat angesehen wird oder anderweitig gegen ein Gesetz verstößt, zu veröffentlichen oder zu versenden. Des Weiteren erklären Sie sich damit einverstanden, dass das Versenden oder Posten von unaufgeforderter Werbung oder „Spam“ auf oder über die App durch diese Vereinbarung ausdrücklich untersagt ist. Zusätzlich zu allen Rechtsbehelfen, die SnackFrog nach Gesetz oder Billigkeit zustehen, können wir, wenn wir nach unserem alleinigen Ermessen feststellen, dass Sie gegen die vorstehenden Verbote oder alle anwendbaren Regeln oder Richtlinien in Verbindung mit diesen Nutzungsbedingungen verstoßen haben oder wahrscheinlich verletzen, alle Maßnahmen ergreifen, die wir für notwendig erachten, um den Verstoß zu beheben oder zu verhindern, einschließlich und ohne Einschränkung, um Sie jederzeit und ohne Vorankündigung von der Nutzung der App und/oder dem sofortigen Entfernen des betreffenden Materials auszuschließen. SnackFrog arbeitet uneingeschränkt mit allen Strafverfolgungsbehörden oder Gerichtsbeschlüssen oder Vorladungen zusammen, die uns auffordern oder anweisen, die Identität von Personen, die solche Materialien veröffentlichen, offenzulegen.
12. Datenklausel/Datenschutz
SnackFrog ermittelt und verarbeitet die im Zusammenhang mit der Registrierung und Inanspruchnahme des Services vom Nutzer zur Kenntnis gebrachten personenbezogenen Daten. Die Daten werden ausschließlich für Zwecke der Erbringung der Dienstleistungen aus dem Service SnackFrog einschließlich der damit verbundenen Zahlungsabwicklung verwendet und – soweit nicht im folgenden anders festgehalten – nicht zu anderen Zwecken an Dritte übermittelt. SnackFrog ist berechtigt, mit Zustimmung des Nutzers personenbezogene Daten, die für die Überprüfung der Kreditwürdigkeit des Nutzers oder für die Eintreibung von Forderungen notwendig sind, an Dritte zu übermitteln. Mit Zustimmung des Nutzers können die im Rahmen von SnackFrog ermittelten Daten auch zur Kundenbetreuung sowie zu Werbezwecken im Zusammenhang mit mobilen Services verwendet werden. Für die volle Nutzung einiger Funktionen (z.B. die Suche von Snackautomaten) ist es notwendig, dass die App die GPS-Daten des Gerätes, auf dem die App installiert wurde, zu erfassen und an SnackFrog weiterzuleiten. Der Nutzer kann die Erfassung und Übertragung dieser Daten an SnackFrog unterbinden. In diesem Fall können möglicherweise nicht mehr sämtliche Funktionen der App genutzt werden.
Die App nutzt Push-Mitteilungen. Dies ermöglicht eine Information aus der App direkt auf Ihrem Endgerät darzustellen. Dabei wird das Push-Notification-System Ihres Betriebssystems genutzt. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass der Anbieter des Betriebssystems Ihres Endgeräts diese Daten erhält und diese dann in die USA übermittelt werden. Die Ablehnung von Push-Mitteilungen kann dazu führen, dass ein gewünschtes Service nicht erbracht werden kann.
SnackFrog ist bestrebt, die App laufend zu verbessern und die Nutzungsmöglichkeiten zu optimieren. Aus diesem Grund verwendet die App in der Regel Google Analytics oder ähnliche Dienste der Google Inc. („Google“). Die durch die App erzeugten Informationen über die Benutzung der App werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. SnackFrog ist bestrebt die erfassten IP-Adressen zu anonymisieren und verwendet hierfür von Google zur Verfügung gestellte Tools (sog. IP-Masking). Die von den Nutzern verwendeten IP-Adressen werden von Google daher innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag von SnackFrog wird Google diese Informationen benutzen, um die Nutzung der der App anonym auszuwerten, um Reports über die Aktivitäten der App zusammenzustellen und um weitere mit der Nutzung der App und der damit verbundenen Internetnutzung und verbundenen Dienstleistungen gegenüber SnackFrog zu erbringen.
13. Widerruf/Kündigung
Der Nutzer kann die Nutzung der App jederzeit ohne Einhaltung irgendeiner Frist beenden, indem er sein Benutzerkonto in den Einstellungen löscht. Damit ist die Löschung aller in der App gespeicherten Daten und Informationen auf seinem Gerät verbunden. Die an anderen Stellen oder Programmen übertragenen Daten werden dadurch nicht berührt. SnackFrog behält sich das Recht vor, die Nutzerdaten zu anonymisieren und diese für analytische Zwecke weiter zu verwenden. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass etwaiges Guthaben VOR der Löschung des Benutzerkontos rückgebucht werden muss. Informationen zur Rückbuchung von Guthaben können unter Punkt 9. Rückbuchung von Guthaben nachgelesen werden.
14. Rechtswahl, Gerichtsstand
Es gilt österreichisches Recht mit Ausnahme des UN-Kaufrechtes und allfälliger Verweisungsnormen. Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Bedingungen ist das sachlich zuständige Gericht für 3350 Bezirksgericht Stadt Haag, Österreich, zuständig.
cncMonster GmbH
Oed 91, A-3312 Oed
Daniel Auer, +43 699 173 973 88
Robin Enzlmüller, +43 664 50 41 522
